Bundeskabinett beschließt Carsharing-Gesetz

BERLIN, 21. Dezember 2016.- Das „Auto teilen“ gewinnt weltweit Bedeutung und entwickelt sich zu einem wichtigen Baustein nachhaltiger Mobilität. Die deutsche Bundesregierung hat am gestrigen Tage einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Rahmenbedingungen für Carsharing-Betreiber verbessern soll. Der Gesetzentwurf wird nun zunächst dem Bundesrat und danach zur parlamentarischen Beratung dem Bundestag zugeleitet. Mit einer Einführung der Regelungen wird für den September 2017 gerechnet.

Geplante Neuerungen im Überblick

Der Begriff setzt sich aus den englischen Wörtern „car“ und „share“ zusammen – was so viel wie „Auto teilen“ bedeutet. Mehrere Personen benutzen also gemeinsam ein Fahrzeug, entweder privat organisiert oder über einen Anbieter. Die Fahrzeuge sind damit kostengünstig und flexibel. Zudem kann „Auto teilen“ auch ein Beitrag zum Umweltschutz sein.

Die geplanten Neuerungen im Überblick

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht unterschiedliche Privilegierungsmöglichkeiten vor. Für Anbieter, die ihre Fahrzeuge an festen Stationen zur Verfügung stellen, können reservierte Stellplätze im öffentlichen Straßenraum eingerichtet werden. Diese werden einzelnen Anbietern unternehmensbezogen zugewiesen. Für stationsunabhängige („free-floating“) Angebote können zusätzlich allgemein zugängliche CarSharing-Stellplätze ausgewiesen werden. Diese können von allen als berechtigt gekennzeichneten Fahrzeugen genutzt werden. Die Städte  erhalten das Recht, Ermäßigungen oder Befreiungen von Parkgebühren für CarSharing-Fahrzeuge einzuführen.

Positive Effekte für die Städte

In innenstadtnahen Wohngebieten ersetzt ein CarSharing-Fahrzeug bis zu 20 private Pkw. Laut einer Studie des Bundesverbands CarSharing macht ein stationsbasiertes Fahrzeug in innenstadtnahen Wohnquartieren zwischen sieben und 19 Parkplätze frei. 78 Prozent der Kunden stationsbasierter Anbieter in diesen Stadtteilen besitzen kein eigenes Auto mehr. Vor allem für jene Anbieter, die ihre Fahrzeuge an festen Stationen bereitstellen, erhofft sich der Bundesverband durch das neue Gesetz eine Verbesserung. Die Fahrzeuge dieser Firmen stehen heute zu mehr als 90 Prozent auf privaten Flächen, in Hinterhöfen oder Tiefgaragen und sind daher in der Regel kaum sichtbar. In innenstadtnahen Wohnvierteln, wo der entlastende Effekt des CarSharing am dringendsten gebraucht wird, gibt es oft gar keine privaten Flächen mehr für weitere Stationen.

Das Auto zu teilen, liegt im Trend

Zum Jahresbeginn 2016 waren in Deutschland  insgesamt 1,26 Millionen Carsharing-Kunden registriert. Ihnen standen 16.100 Fahrzeuge zur Verfügung. Statistisch benutzten damit zirka 78 Fahrberechtigte gemeinsam ein Fahrzeug. Die Zahl der Städte und Gemeinden mit einem Carsharing-Angebot erhöhte sich von 490 auf 537 – das sind 47 Orte mehr als im Jahr zuvor. Auch international gewinnt das „Auto teilen“ an Bedeutung. So meldete der französische Betreiber des Systems AutoLib am gestrigen Tage einen Vertragsabschluss mit der Stadt Los Angeles. Autolib setzt ausschließlich Elektrofahrzeuge ein.

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Bild: Markus Spiekermann, move about